Schlagwort Demokratie

Die demokratische Gesellschaft

Die demokratische Gesellschaft innerhalb einer kapitalistischen Struktur auf der Basis der sozialen Marktwirtschaft hat Schwächen, sicher, aber Klaus von Dohnanyi hat es kürzlich treffend beschrieben: diese unsere Ordnung hat Schwächen, die immer wieder behoben werden müssen. Trotzdem, es ist das kleinere Übel, da es ein von Menschen gemachtes Struktursystem ist, mit den typischen Fehlern, die es immer wieder zu vermeiden gilt. Das kurze Gedächtnis, das extrem linke und extrem rechte Gruppen teilen, muss dazu führen, dass Demokraten, ob sie in der FDP, SPD, CDU/CSU oder der wohl mehrheitlich auch demokratischen Linken, dem Bündnis 90/Grüne beheimatet sind, diesen vergesslichen politisch ambitionierten, oft in gutem Glauben, in Erinnerung bringen, dass man Menschen nicht hinter Mauern einsperren kann und darf und dass die Basis einer jeden Regierung nur die freiheitlich demokratische Struktur sein darf. Freiheit heisst aber immer auch, die Freiheit des Andersdenkenden zu respektieren und dies gilt für alle Farben. Wenn Frau Lötzsch also über den Kommunismus sprechen und nachdenken will, dies auch laut und öffentlich, ist das ihr gutes Recht, und wir können ihr und ihrer Partei folgen oder nicht. Wir haben auch die Pflicht zuzuhören und zu entgegnen, wo es falsch wird oder unsere eigene oder unsere offizielle Verfassung tangiert. Dann gilt es zu argumentieren und zu kritisieren. Aber Demokratie heisst auch, einen Menschen und Politiker sprechen zu lassen, auch wenn das Gesagte nicht gefällt.
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Die Demokratisierung der Gesellschaft

Die schnell wachsende Internetgemeinde der Twitter und Facebook User zeigt, dass das Bedürfnis nach politischer Auseinandersetzung besteht, sofern adäquate Aufklärung und praktikabler Zugang gewährleistet ist.
Ungewünschte Megaprojekte können in demokratischen Gesellschaften nicht mehr über den Kopf der Bevölkerung hinweg entschieden und durchgesetzt werden. Dass die Politik unter Zuhilfenahme von Polizei und teilweise Militär, Projekte durchsetzt, führt lediglich zu einer Eskalation von Gewalt und zunehmender Frustration und zunehmender „Entpolitisierung“ der Gesellschaft.

Das Vorgehen der Hamburger Polizei in den letzten Jahren hat gezeigt, dass der Dialog und eine „Politik“ der Deeskalation Erfolge zeigt.

Parteien und politische Organisationen müssen – ähnlich wie viele NGO – agieren, Akzeptanz schaffen und die neuen Medien nicht lediglich als simples Mittel für Wahlpropaganda verstehen.

Auf der anderen Seite gilt es auch, die Presse in diesen Prozess einzubinden, die ihre Aufgabe derzeit überwiegend darin zu sehen scheint, Missstände aufzuklären, dann aber keine objektive Darstellung aller Umstände schafft, sondern zur Auflagensteigerung regelrechte Hetzjagden auf unmoralisch oder sich am Rande der Legalität bewegende Politiker veranstaltet und somit den Imageschaden, den die politische Landschaft bereits erlitten hat, vertieft, indem sie einseitig und unverhältnismäßig über politische Missstände oder Missetäter berichtet.
Dies soll nicht der Zensur sondern der Verantwortung aller Akteure Gewicht verleihen.

Auch der durch die Medien provozierte Star-Hype (zu Guttenberg, Wulff, Steinbrück) und der anschließende „Teer und Feder“ Anstrich verstärkt die Kluft zwischen den Menschen (die ich hier bewusst weder „Bürger“ noch „Volk“ nenne) und den sie Regierenden.

Verschlechtern sich die wirtschaftlichen Konditionen in der Bundesrepublik, sind Zustände wie in Griechenland oder Spanien vorhersehbar.

Unabhängig vom wirtschaftlichen Schaden, der dabei völlig sinnlos verursacht wird, führt dies zu einer Vertiefung der Kluft. Dieser Kollateralschaden ist kaum wieder gut zu machen.

Der Hinweg zu den Menschen kann jetzt direkt – nicht vom Wahlplakat aus – unter Verwendung von Inhalten und nicht Wahlsprüchen – erfolgen.

Wenn Politik und Medienkosmos die Zeichen erkennen, steht der Weg für Demokratie unter mündigen partizipierenden Teilnehmern offen.

Gewährleistet wird dadurch in jedem Fall das Ausbleiben von Zuständen wie auf dem Tiananmen Platz in Beijing vor 20 Jahren.

Die Zukunft kann rosig, transparent, authentisch, sein.

Mangelbehaftet – gleichwohl die beste Staatsform überhaupt: Demokratie

Die demokratische Gesellschaft innerhalb einer kapitalistischen Struktur auf der Basis der sozialen Marktwirtschaft hat Schwächen, sicher, aber Klaus von Dohnanyi hat es kürzlich in einer Fernsehrunde treffend beschrieben: diese unsere Ordnung hat Schwächen, die immer wieder behoben werden müssen. Trotzdem, es ist das kleinere Übel.
 
Da es ein von Menschen gemachtes Struktursystem ist, mit den typischen Fehlern, die es immer wieder zu vermeiden gilt.
 
Das kurze Gedächtnis, das extrem linke und extrem rechte Gruppen teilen, muss dazu führen, dass alle Demokraten, ob sie in der FDP, SPD, CDU/CSU oder der wohl mehrheitlich auch demokratischen Linken, dem Bündnis 90/Grüne beheimatet sind, diesen vergesslichen, politisch ambitionierten, oft in gutem Glauben handelnden Anhängern, in Erinnerung bringen, dass man Menschen nicht hinter Mauern einsperren kann und darf und dass die Basis einer jeden Regierung nur die freiheitlich demokratische Struktur sein kann und darf.
 
An uns aus dem Westen gerichtet: Freiheit heisst aber immer auch, die Freiheit des Andersdenkenden zu respektieren und dies gilt für alle Farben. Wenn Gesine Lötzsch (die Linke) also über den Kommunismus sprechen und nachdenken will, dies auch laut und öffentlich tut, ist das ihr gutes Recht, und wir können ihr und ihrer Partei folgen oder nicht.
 
Wir haben dabei auch die Pflicht zuzuhören und zu entgegnen, wo es falsch wird oder unsere eigene oder unsere niedergeschriebene Verfassung tangiert.
 
Dann gilt es zu argumentieren und zu kritisieren.
 
Aber Demokratie heisst auch, einen Menschen und Politiker sprechen zu lassen, auch wenn das Gesagte nicht gefällt.
 
Das ist das Prinzip einer offenen Gesellschaft: Andernfalls unterscheiden wir uns nicht von anderen Herrschaftssystemen….